+++Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2022+++

28.02.2022
Beitrag


In der letzten Stadtverordnetenversammlung standen 20 Punkte, die alle abgearbeitet werden konnten, auf der Tagesordnung.
In Teil A „Kenntnisnahmen“ wurde der Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb sowie der Vollzugsbericht zum Umstieg auf Recyclingpapier in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben vorgelegt. Schlechte Nachrichten gab es in Bezug auf die Aufnahme in das Förderprogramm „Miteinander in Hessen“. Bad Orb konnte hier leider nicht berücksichtigt werden.
Im Teil B „Beschlussfassungen“ wurde zunächst über Vorkaufsrechte abgestimmt. Im Anschluss wurde lebhaft über das Thema „Umsetzung eines gefahrenfreien Übergangs für Radfahrer und Fußgänger an der B276“ diskutiert. Die Mehrheitsfraktionen von CDU und FWG werden sich gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister erneut hierfür stark machen und das Thema mit den Nachbar-Kommunen abstimmen, um eine erfolgreiche Umsetzung in die Wege zu leiten.
Auch der durch die CDU- und FWG-Fraktion eingebrachte Antrag zum Anstoß des #betterbee Awards im Rahmen des Stadtleitbild-Projektes „Bad Orb blüht“ wurde ausgiebig besprochen und letztendlich mit einem Ergänzungsantrag auf den Weg gebracht.
Während die Bauleitplanung „Michaelstraße/Lauzenstraße“ sowie die Neuorganisation der IT-Infrastruktur in der Verwaltung beschlossen wurde, erfolgte eine Rücküberweisung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Spielplätze an den Magistrat.
Ihren ersten Einsatz als Stadtverordnete hatte in dieser Sitzung Marianne Becker.